Positive Resonanz bei den Veranstaltungen zur Findung des Wahlprogramms der CDU Kalbach

Ideen und Anregungen der Bürger fließen in das Wahlprogramm der CDU Kalbach ein

Die CDU Kalbach hatte unter dem Motto: „Check Up Kalbach – deine Meinung ist uns wichtig und deshalb fragen wir dich“ in den letzten Wochen in vielen Ortsteilen von Kalbach und auf ihrer Internetseite sowie in den Kalbacher Nachrichten dazu eingeladen, das Wahlprogramm der CDU Kalbach mitzugestalten.

„Was gefällt Ihnen in Ihrem Heimatort oder was könnte in Ihrem Heimatort verbessert werden?“, waren die Grundlage für angeregte Diskussionen mit den Bürgern.

Stefan Burkard, 1. Beigeordneter der Gemeinde Kalbach und Mitglied des Wahlkampfteams der CDU Kalbach, stellt fest, dass man mit den vor Ort-Veranstaltungen und über Internet, facebook, aber auch traditionell mit einem Fragebogen die Bürgerinnen und Bürger in die Belange der Gemeinde Kalbach und seiner Ortsteile mit einbeziehen will.  „Das ist für alle etwas Neues und es gehört Mut dazu, öffentlich Stellung zu beziehen, statt ohne Fakten Stimmung zu verbreiten“, so sein Fazit. Die Beiträge der Bürgerinnen und Bürger waren erfrischend und von hoher Sachlichkeit geprägt.

Die Anregungen finden Eingang in das Wahlprogramm für die kommende Wahlperiode, welches auf der Internetseite der CDU Kalbach (www.kalbacher-cdu.de) jederzeit abgerufen werden kann.

„Mit der Umsetzung der Anregungen warten wir aber nicht den Ausgang der Wahl ab, sondern werden daraus bereits jetzt Anträge zum Haushalt 2016 der Gemeinde Kalbach formulieren“, stellt Fraktionsvorsitzende Daniela Böschen heraus.

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Karl-Heinz Leibold machte auf den Veranstaltungen deutlich, dass heutige Entscheidungen nicht zu Lasten der kommenden Generation getroffen werden dürfen. Entscheidungen vor Ort werden oft durch „die große Politik“ unmittelbar beeinflusst und dadurch ergebe sich ein enger Spielraum für die Gemeindepolitik. „Die Politik in der Gemeinde Kalbach ist stets sachorientiert und nah am Bürger. Parteipolitische Spielchen gab es nicht und wird es auch in Zukunft nicht geben,“ so das Fazit von Leibold. Man mache in Kalbach Politik für und mit den Bürgern. 33 Jahre CDU-Politik in Kalbach bedeutet niedrige Steuern und Gebühren. Solide und ausgeglichene Haushalte dafür steht die CDU und das soll auch in der kommenden Legislaturperiode so bleiben.

Stefan Burkard sagte zu, die Interessen der Bürger stets fest im Blick zu haben. „Gerade die Bedrohung von Monster-Stromtrassen oder Windkraftanlagen, die in unserem gemeindlichen Gebiet angedacht sind, muss uns jederzeit hellwach bleiben lassen. In den nächsten Monaten stehen dazu Entscheidungen an, die uns auf Generationen hin belasten können“, so sein Appell an die anwesenden Politiker.

Die CDU Kalbach bekennt sich zur Energiewende. Bürgerinnen und Bürger müssen durch transparente, rechtzeitige und ehrliche Informationen bei diesem Jahrhundertprojekt mitgenommen werden. Monster-Stromtrassen werden nicht zugelassen, Erdverkabelung ist in nicht vermeidbaren Fällen eine Alternative. Windkrafträder in unseren Naherholungsgebieten können nicht toleriert werden. Die Bürgerinitiativen werden von uns umfänglich unterstützt.

„Ein Straßenerhaltungsprogramm und bessere Pflege von Grünflächen insbesondere der Friedhöfe als Begegnungsstätte, sei der Wunsch vieler Bürger“ und auch die Mittelbereitstellung für die Feldwegeunterhaltung wurde von vielen angesprochen. „An den Straßen unserer Ortsteile nagt der Zahn der Zeit. Schäden, die nicht behoben werden, führen zu langfristigen Problemen und überproportionalen Kosten,“ sagt Burkard.

Die CDU Kalbach fordert eine Schadenserhebung in Form eines Straßenkatasters mit entsprechender Schadensbeschreibung, -bewertung und Priorisierung von Maßnahmen. Eine Erhöhung der Haushaltsmittel ist unerlässlich, der Mitteleinsatz darf jedoch nicht nach dem Gießkannenprinzip oder individuellen Beurteilungen erfolgen. Für übergeordnete Förderprogramme werden wir uns einsetzen, die Kommune darf nicht alleine gelassen werden.

Stefan Burkard berichtete über die Erstellung eines Grünanlagenkatasters durch die Gemeindeverwaltung. „Die gewonnenen Informationen müssen in den nächsten Monaten bewertet werden. Sie werden zur Optimierung der Flächen und des Pflegeaufwandes führen. Eine Überprüfung der Schlüssel für die Mittelzuweisung im Feldwegebau ist überfällig.“

Gute Radwege, bessere Information bei z.B. Straßenbaumaßnahmen, Aufwertung von Plätzen durch auch zum Teil kleine Maßnahmen sind einige Anregungen. Auch Maßnahmen zur Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung wurden angesprochen.

„In Kalbach sehen wir ein erhebliches Potenzial, die Digitalisierung voranzutreiben. Behördengänge lassen sich durch einen Online-Service mit geeigneten Formularen vermeiden. Ein über Internet integriertes Beschwerde- und Kritikmanagement lassen den Bürger schnell und unkompliziert Rückmeldung über Schäden, Mängel oder Verbesserungen geben. Wir werden prüfen, ob wir die Kalbacher Nachrichten zukünftig digital und kostenlos den Haushalten bereitstellen können“, so Burkard.

Andrea Weber, Ortsvorsteherin von Niederkalbach erklärte, „man werde in den nächsten Jahren den Fokus darauf setzen, die von ihr gegründete Initiative „Bürger helfen Bürgern“ neu zu beleben und weiter auszubauen genauso wie das Angebot der Soziallotsen“.  Konkrete Pläne wurden von ihr vorgestellt.

Unsere Vereine müssen von der Gemeinde unterstützt werden bei der Vereinsführung, bei der Beachtung von gesetzlichen Vorschriften und bei Behördengesprächen, denn sie sind die wichtigen Säulen unseres sozialen Miteinanders und Förderer einer guten Gemeinschaft. Wir machen uns zur Aufgabe, dies aktiv von der Gemeinde einzufordern und werden die Vereinsförderrichtlinie unter dem Aspekt der gerechten Verteilung von Ressourcen neu bewerten.

Auf vielen Veranstaltungen war die aktuelle Flüchtlingssituation ein Thema. „Sie stellt uns vor sehr große humanitäre, aber auch politische und rechtliche Herausforderungen,“ so der stellvertretende Kreisvorsitzende Dag Wehner in Oberkalbach. „Noch sei es kein Thema in Kalbach, wer aber von Europa Solidarität fordert und dies nicht mal im Kreis Fulda schaffe, Flüchtlinge gerecht unter den Kommunen aufzuteilen, der habe seine Hausaufgaben nicht gemacht.“

Die CDU Kalbach will die stärkste und führende Kraft in Kalbach bleiben. Dafür präsentieren wir ein breites und ausgewogenes Team von jung bis alt, männlich und weiblich. Dazu gehören insbesondere Menschen, die schon über viele Jahre in den verschiedenen Gremien der Gemeinde aktiv mitgearbeitet haben und deshalb wissen, auf was es in den nächsten Jahren ankommt, um unsere Gemeinde in eine gute Zukunft zu führen. Sie zeichnen sich durch Erfahrung, bürgerschaftliches Engagement und Fachkompetenz aus. Sie stehen für eine ehrliche Politik und geben die Garantie für finanzielle Solidität sowie eine bürgernahe und zukunftsorientierte Politik.  Aber auch viele junge, neue Kandidaten werden die Möglichkeit erhalten, sich aktiv in das politische Leben der Gemeinde Kalbach einzubringen.

Ehrlich-Erfahren und Zukunftsorientiert. „Entschlossen für unsere Bürger“ ist unser Wahlkampfmotto.

Ihre CDU Kalbach
www.kalbacher-cdu.de